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Scholz: Elbvertiefung ist Schicksalsfrage für Hamburg | Abendblatt.de | 08.10.2014

Donnerstag, 09. Oktober 2014

Nach der vertagten Entscheidung zur Elbvertiefung gab Hamburgs Bürgermeister am Mittwoch eine Regierungserklärung ab. Scholz fürchtet Konsequenzen für Hamburg – und für Europa. Hamburg. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Elbvertiefung in einer Regierungserklärung am Nachmittag als Schicksalsfrage für Hamburg, aber auch den Norden insgesamt bezeichnet. “Hamburgs Wohlstand und die wirtschaftliche Stärke der Stadt beruhen letztlich auf ihrer Lage am Wasser”, sagte er vor den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft.
“Wir sind in der Pflicht, dieses nicht zu gefährden – Stillstand wäre nicht gut für den Norden”, so Scholz. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs werde aber auch Konsequenzen für ganz Europa haben. “Sollte die Auslegung der Wasserschutzrichtlinie dazu führen, dass alle Projekte, die auch nur marginal gegen das Verschlechterungsverbot verstoßen, scheitern, wären zahlreiche Infrastrukturprojekte in ganz Europa davon betroffen”, sagte der SPD-Politiker. Nicht nur im Sinne der eigenen Konkurrenzfähigkeit, sondern als überzeugte Europäer müsse man deshalb hoffen, dass bei der Anwendung der Europäischen Umweltrichtlinie nicht “der Fisch mit dem Wasser” ausgeschüttet werde.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte die Entscheidung über die von Umweltverbänden angestrengte Klage gegen die Fahrrinnenanpassung in der vergangenen Woche ausgesetzt – und will nun zunächst ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zu einem sehr ähnlich gelagerten Verfahren zur Weser abwarten, bevor es selbst entscheidet. Das Leipziger Gericht hatte unterschiedliche Mängel in den vom SPD-Senat eingereichten Unterlagen moniert. Die Opposition warf Bürgermeister Scholz und seiner Regierung daraufhin mangelnde Sorgfalt vor.
Scholz konterte in seiner Regierungserklärung, nach der vorläufigen Einschätzung der Bundesverwaltungsrichter gebe es zwar einzelne Mängel an den Planfeststellungsbeschlüssen, diese seien aber behebbar und führten weder einzeln noch in ihrer Summe zur Aufhebung der Feststellungsbeschlüsse. Ausdrücklich nahm Scholz auch früher mit dem Verfahren befasste Senatoren wie Axel Gedaschko und Gunnar Uldall (beide CDU), frühere und aktuelle Bundesverkehrsminister wie auch seine Amtsvorgänger als Bürgermeister, Ole von Beust und Christoph Ahlhaus (beide CDU) vor Kritik in Schutz.
Oppositionsführer Dietrich Wersich (CDU) übte in seiner Antwort heftige Kritik an den regierenden Sozialdemokraten. “Anspruch und Wirklichkeit klafften noch nie so weit auseinander wie beim derzeitigen Senat”, sagt der CDU-Spitzenkandidat. Dabei bezog er sich auch auf die Elbvertiefung. In einer der wichtigsten Fragen für die Stadt habe Olaf Scholz sein Versprechen vom ordentlichen Regieren nicht halten können. “Der Bürgermeister und die SPD tun so, als ob sie Opfer höherer Mächte wären.” Die hochmütige Kritik gegenüber seinen Vorgängern im Amt als Bürgermeister und seine vollmundigen Ankündigungen entbehre jeder Grundlage. Wersich: “Die Glaubwürdigkeit des Senats ist in der ganzen Welt beschädigt.”

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel wies den Angriff der Opposition zurück. “Die Schuldzuweisungen des Herrn Wersich waren schon ein bisschen Wahlkampf.” Die Sozialdemokraten, so Dressel, hätten ihre Hausaufgaben gemacht. “Das war ordentlich regiert.” Die unklare Wasserrahmenrichtlinie der EU liegt außerhalb der Verantwortung des Senats.”
Auch Jens Kerstan, Fraktionschef der Grünen, ging auf die Elbvertiefung ein. “Die Gerichtsentscheidung ist die Quittung für die jahrelange Ignoranz der Hafenwirtschaft und des Senats gegenüber ökologischen Belangen. Aber der Bürgermeister zeigt lieber mit dem Finger auf Andere.” Dieser Hochmut, mahnt er, steht Ihnen nicht gut zu Gesicht, Herr Bürgermeister!”

http://www.abendblatt.de/hamburg/article133059482/Scholz-Elbvertiefung-ist-Schicksalsfrage-fuer-Hamburg.html

Jetzt kommt der Hafenschlick | KN-online.de | 15.05.2013

Mittwoch, 08. Oktober 2014

Die Landesregierung hat die Verklappung von Hamburger Hafenschlick genehmigt und damit wütende Proteste ausgelöst. Naturschützer lehnten das „zweifelhafte Müllgeschäft zu Lasten der Nordsee“ ab, Fischer fürchten um ihren Fang.

„Jetzt geht die Sauerei wieder los“, schimpfte der Vorsitzende des Landesfischereiverbandes, Lorenz Marckwardt aus Eckernförde. Bei dem Baggergut, das bei Helgoland verklappt werden soll, handele es sich um „giftigen Hafenschlick“. Marckwardt erinnerte daran, dass die Fischer seit Jahren gegen die Schlickentsorgung in der Nordsee kämpfen, damit Fische nicht mit Schwermetallen belastet werden. Den Naturschützern warf Marckwardt vor, „Schweigegeld“ zu kassieren. Hintergrund: Hamburg, das bis Ende 2014 bis zu zwei Millionen Tonnen Schlick abkippen will, muss je Tonne zwei Euro an eine geplante Stiftung Wattenmeer zahlen.

Trotz der Öko-Gebühr übten auch Naturschützer gestern harsche Kritik an dem Schlick-Deal. „Hamburg kippt seinen Nachbarländern den Dreck einfach ins Meer, statt sich um eine fachgerechte Entsorgung zu kümmern“, bemängelte BUND-Vize Hans-Jörg Lüth. Der Schlick enthalte Cadmium, Kupfer, Zink und Quecksilber. Die Stoffe landeten über den Fisch beim Menschen.

Umweltminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte das Schlick-Abkommen mit Hamburg als Übergangslösung. Bis Ende 2014 soll insbesondere Hamburg einen Weg finden, um den Schlick dauerhaft und ökologisch zu entsorgen. Hierzu ist im Juni ein erstes Treffen geplant.

Hamburg hatte schon 2008 zugesagt, ein Schlick-Konzept zu erarbeiten. Im Gegenzug hatte Kiel die Verklappung von bis zu 6,5 Millionen Tonnen Schlick etwa 60 Kilometer vor der Westküste bei der Tonne E3 erlaubt. Die Genehmigung lief Ende 2011 aus. Hamburg hatte bis dahin rund zwei Millionen Tonnen Baggergut verklappt.

Laut Habeck ist der Schlick nur gering belastet. Er versprach, die Verklappung wie bisher genau zu kontrollieren. Der Kreis Dithmarschen stimmte zu, Nordfriesland forderte Hamburg auf, endlich nach einer Alternative zu suchen.

Die Metropole hatte in den vergangenen Monaten mehrere Millionen Tonnen Hafenschlick einige Kilometer elbabwärts verklappt, um die Zufahrt zu den Containerterminals im Hafen frei zu halten. Einen Teil des Schlicks spülte die Elbe bereits zurück. Die Verklappung vor Helgoland könnte im Spätsommer beginnen. Der Auftrag muss zuvor europaweit ausgeschrieben werden.

Hamburg kippt Hafenschlick vor Helgoland in die Nordsee | Abendblatt.de | 11.07.2014

Mittwoch, 08. Oktober 2014

Vor Helgoland sollen 800.000 Kubikmeter des mit Schwermetallen belasteten Sandes ins Meer gekippt werden. In Schleswig-Holstein befürchtet man, dass das zu Umweltproblemen führen könnte.

Hamburg beginnt am heutigen Freitag mit der Verklappung von Hafenschlick in der Nordsee. 800.000 Kubikmeter des mit Schwermetallen belasteten Sandes sollen rund 15 Kilometer vor Helgoland ins Meer gekippt werden. Schleswig-Holstein und Hamburg hatten sich 2013 auf diese Übergangslösung geeinigt. Sie läuft Ende dieses Jahres aus. Bis dahin will Hamburg einen anderen Weg gefunden haben, die Versandung des Hafens zu verhindern. Ob dieser Termin zu halten ist, gilt als fraglich. Zudem werden alle anderen Lösungen deutlich teurer werden als die bisherige.

Der Schlick sorgt seit Jahren für Streit zwischen den beiden Ländern. In Schleswig-Holstein befürchtet man, dass die Schwermetalle zu Umweltproblemen führen könnten. 2012 sprach das Land gar ein Verklappungsverbot aus. Der nun geltende Kompromiss beinhaltet erstmals eine finanzielle Gegenleistung. Pro Kubikmeter Schlick muss Hamburg zwei Euro zahlen. 1,6 Millionen Euro werden nun also fällig. Schleswig-Holstein will das Schlickgeld in eine noch zu gründende Stiftung Nationalpark Wattenmeer stecken, die Naturschutzmaßnahmen finanziert. Gern wird das Geld nicht genommen. Robert Habeck (Grüne), Schleswig-Holsteins Umweltminister, mahnte : “Hamburg muss wissen, dass wir eine nachhaltige Lösung des Schlickproblems brauchen.”

http://www.abendblatt.de/region/article130034581/Hamburg-kippt-Hafenschlick-vor-Helgoland-in-die-Nordsee.html

Hamburg kippt Hafenschlick vor die Westküste | SHZ.de | 15.05.2013

Mittwoch, 08. Oktober 2014

Weitere 600.000 Kubikmeter Schlamm darf Hamburg in der Nordsee vor Schleswig-Holstein verklappen. Das soll 1,2 Millionen Euro für eine neue Nationalparkstiftung bringen.

Schleswig-Holstein und Hamburg haben ihre “Schlammschlacht” für beendet erklärt. Die Hansestadt darf danach zunächst bis 2014 Schlick aus dem Hamburger Hafen vor der Westküste entsorgen. Damit soll der Zugang zum Hamburger Hafen gesichert werden. Dies teilten Umweltminister Robert Habeck (Grüne) und Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) in Kiel mit. Eine 2008 erteilte Genehmigung für die Verklappung von Hafenschlick in der Nordsee wird damit verlängert.
Noch im Sommer vergangenen Jahres hatte Habeck Bedenken gegen die Praxis geäußert und auf die Belastung der Sedimente mit giftigen Schwermetallen verwiesen. Am Dienstag erklärte der Minister, der “Hamburger Hafen ist extrem wichtig – auch für Schleswig-Holstein.”

Wegen des Streits um die Windmesse Husum hatte die von Hamburg erbetene Verlängerung eines für den Zeitraum 2008 bis 2011 geschlossenen Schlick-Abkommens über Monate auf Eis gelegen. Die damals genehmigte Menge von 6,5 Millionen Kubikmetern wurde bis Ende 2011 mit zwei Millionen Kubikmetern bei weitem nicht ausgeschöpft. Die Höchstmenge und die Rahmenbedingungen bleiben auch nach der Verlängerung bis Ende 2014 bestehen, erklärte Habeck.

Um den Hafenzugang zu sichern, seien unterschiedliche Alternativen diskutiert worden, hieß es. Die Verklappung vor der Tonne E3 sei in der aktuellen Situation die verträglichste Lösung. Horch betonte: “Die Sedimente, die Hamburg zur Tonne E3 verbringen wird, erfüllen die strengen Anforderungen des Landes Schleswig-Holstein, die schon in den letzten Jahren für die Verbringung zu dieser Tonne angewendet wurden.” Bei dem Schlick handele es sich um gering belasteten Schlamm.

Gesamtkonzept soll zeitnah erstellt werden

Beide Seiten rechneten damit, dass 2013 mindestens 600.000 Kubikmeter Schlick verklappt werden müssen. Die Hamburger Port Authority zahlt dafür je Kubikmeter zwei Euro. Das Geld ist der Stock einer zu gründenden Stiftung Nationalpark Wattenmeer. Zudem müssen Hamburg und der Bund der Vereinbarung zufolge zeitnah und verbindlich ein Gesamtkonzept für das Sedimentmanagement in der Tideelbe erstellen. Ziel sei eine unter ökologischen Gesichtspunkten vertretbare, dauerhafte Lösung für die Entsorgung des gering belasteten Schlicks.
Die Grüne Umweltpolitikerin Marlies Fritzen sagte, sie könne die jetzt erzielte Einigung nicht bejubeln. Sie sei aber vertretbar. Ziel eines Gesamtkonzeptes müsse die für das Ökosystem verträglichste Variante sein. Dazu gehöre auch der Verzicht auf eine weitere Elbvertiefung. Mit der Haltung: “Weiterbaggern und nach uns die Sintflut” müsse Schluss sein.
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Jens-Christian Magnussen begrüßte den Beschluss der Regierung. Er habe allerdings kein Verständnis dafür, dass der Hamburger Senat die letzten Jahre nicht genutzt habe, um eine alternative Verbringungsfläche zu finden. Bereits im Jahr 2008 habe der damalige Umweltminister Christian von Boetticher einen Folgevertrag wegen der schädlichen Umweltauswirkungen abgelehnt. An der betreffenden Tonne E3 sei noch im März 2009 auf Grund eines Befundes die sofortige Unterbrechung der Verbringung angeordnet worden.

“Zweifelhafte Müllgeschäfte zulasten der Nordsee”

Die Umweltverband BUND kritisierte die Vereinbarung als “zweifelhafte Müllgeschäfte zulasten der Nordsee”. “Statt sich um eine fachgerechte Entsorgung zu kümmern, kippt die Stadt Hamburg ihren Nachbarländern den Dreck einfach ins Meer”, kritisierte der stellvertretende Landesvorsitzende Hans-Jörg Lüth. Seit Jahren drücke sich Hamburg um ein Entsorgungskonzept für den jährlich anfallenden Hafenschlick, der durch jede weitere Elbvertiefung zugenommen hat.
Die Umweltschützer befürchten, dass der Schlick mit Schwermetallen belastet ist. Diese giftigen Stoffe könnten sich in der Nahrungskette anreichern und über den eigentlich gesunden Fisch dann beim Menschen landen. Hafenschlick müsse daher grundsätzlich an Land behandelt und dann entsorgt werden, forderte die Umweltorganisation.

http://www.shz.de/nachrichten/deutschland-welt/hamburg-kippt-hafenschlick-vor-die-westkueste-id70169.html

Hamburg darf Hafenschlick vor Schleswig-Holstein verklappen | DIE WELT | 14.05.13

Mittwoch, 08. Oktober 2014

Kiel (dpa/lno) – Hamburg darf Schlick aus dem Hamburger Hafen übergangsweise bis Ende 2014 vor der Westküste Schleswig-Holsteins entsorgen. Darauf haben sich die beiden Länder geeinigt, um weiterhin den Zugang zum Hamburger Hafen zu sichern, wie der Kieler Umweltminister Robert Habeck (Grüne) und Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) am Dienstag nach einem entsprechenden Beschluss des Kieler Kabinetts mitteilten. Schleswig-Holstein erklärte sich demnach bereit, eine 2008 erteilte Genehmigung für die Verklappung in die Nordsee zu verlängern. «Der Hamburger Hafen ist extrem wichtig – auch für Schleswig-Holstein», sagte Habeck. Um den Zugang zu sichern, seien unterschiedliche Alternativen diskutiert worden. Die Verklappung vor der Tonne E 3 sei in der aktuellen Situation die verträglichste Lösung. Horch betonte: «Die Sedimente, die Hamburg zur Tonne E 3 verbringen wird, erfüllen die strengen Anforderungen des Landes Schleswig-Holstein, die schon in den letzten Jahren für die Verbringung zu dieser Tonne angewendet wurden.» Bei dem Schlick handele es sich um gering belasteten Schlamm.

Es wird damit gerechnet, dass 2013 mindestens 600 000 Kubikmeter Schlick verklappt werden müssen. Die Hamburger Port Authority muss dafür Kompensationszahlungen von zwei Euro pro Kubikmeter Baggergut leisten. Das Geld ist der Stock einer zu gründenden Stiftung Nationalpark Wattenmeer. Die Stiftung soll baldmöglichst ins Leben gerufen werden.
Zudem müssen Hamburg und der Bund der Vereinbarung zufolge zeitnah und verbindlich ein Gesamtkonzept für das Sedimentmanagement in der Tideelbe erstellen. So soll eine unter ökologischen Gesichtspunkten vertretbare, dauerhafte Lösung für die Entsorgung des gering belasteten Schlicks gefunden werden. Damit sollen problematische Tiefgangsbeschränkungen für Seeschiffe im Hamburger Hafen künftig vermieden werden, teilte das Umweltministerium weiter mit.

Bereits von 2008 bis 2011 war Baggergut aus dem Hamburger Hafen bei Tonne E 3 in einen strömungsberuhigten Bereich mit mehr als 30 Meter Wassertiefe gebracht worden. Die genehmigte Menge von 6,5 Millionen Kubikmetern wurde bis Ende 2011 mit 2 Millionen Kubikmetern bei weitem nicht ausgeschöpft, wie das Umweltministerium mitteilte. Die Höchstmenge und die Rahmenbedingungen bleiben auch nach der Verlängerung bis Ende 2014 bestehen.

Die Umweltverband BUND kritisierte die Vereinbarung als «zweifelhafte Müllgeschäfte zulasten der Nordsee». «Statt sich um eine fachgerechte Entsorgung zu kümmern, kippt die Stadt Hamburg ihren Nachbarländern den Dreck einfach ins Meer», kritisierte der stellvertretende Landesvorsitzende Hans-Jörg Lüth. Seit Jahren drücke sich Hamburg um ein Entsorgungskonzept für den jährlich anfallenden Hafenschlick, der durch jede weitere Elbvertiefung zugenommen hat. Die Umweltschützer befürchten, dass der Schlick mit Schwermetallen belastet ist. Diese giftigen Stoffe könnten sich in der Nahrungskette anreichern und über den eigentlich gesunden Fisch dann beim Menschen landen. Hafenschlick müsse daher grundsätzlich an Land behandelt und dann entsorgt werden, forderte der BUND.

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburgschleswigholstein_nt/article116181669/Hamburg-darf-Hafenschlick-vor-Schleswig-Holstein-verklappen.html